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KV-GTH Kreistagsfraktion
18:30 - 20:30 Uhr
Fraktion im Kreistag Gotha

Sitzung Kreistagsfraktion

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AUSSCHLUSSKLAUSEL

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.