Terminliste

17. August 2018 - 17. Februar 2019 | 1 Einträge gefunden
Todestag Theodor Neubauer
5. Februar 2019 10:45 – 12:00 Uhr
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KV-GTH Tabarz Theodor Neubauer Park
 

DIE LINKE. Presseerklärungen

Wieder einmal hat das Thüringer Bildungssystem überdurchschnittlich gut in einer Vergleichsstudie abgeschlossen. Zum heute veröffentlichten INSM-Bildungsmonitor sagt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf: „Allen Unkenrufen zum Trotz ist Thüringen im Bereich Bildung gut aufgestellt. Die Bildungsausgaben in Thüringen sind im Bundesvergleich am höchsten, im Bereich der Ganztagsbetreuung der Kinder im Alter zwischen drei und sechs Jahren liegen wir auf Platz 1, im Bereich Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich auf Platz 2 und im Bereich Übergang Schule und Beruf auf Platz 3. Dies sind gute Ergebnisse, die wir als rot-rot-grüne Koalition unterstützen.“
Die jugend- und ausbildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Kati Engel begrüßt das von der Landesregierung vorgestellte Konzept zur Einführung eines Azubi-Tickets: „Nach langen Verhandlungen kommt es nun ab Oktober tatsächlich zu verbesserten Bedingungen für Azubis. Wir finden gut, dass nicht nur die Wege zum Arbeitsort und zur Berufsschule, sondern auch der Freizeitverkehr unbürokratisch unterstützt werden."
Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt anlässlich der heutigen Kabinettssitzung, in der die Landesregierung einen Entwurf für ein Thüringer Transparenzgesetz beraten und ein Anhörungsverfahren mit Fachverbänden beschlossen hat: „Nach der Verabredung im Koalitionsvertrag, einer Fachtagung der Koalitionsfraktionen und einem Landtagsbeschluss zur Erarbeitung eines Transparenzgesetzes mit Etablierung eines anonymen und kostenfreien Transparenzregisters geht die Landesregierung jetzt den nächsten Schritt. Thüringen braucht eine moderne öffentlichen Verwaltung, die die Grundlagen ihres Handelns von sich aus öffentlich und damit auch ihre Entscheidungsfindung transparent macht.“
Das Kabinett hat heute die „Leitlinien zur Hochschulentwicklung bis 2025“ beschlossen. Vor diesem Hintergrund erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße insbesondere, dass sich der rot-rot-grün geführte Freistaat auch weiterhin dazu bekennt, die Hochschulen angemessen finanziell auszustatten, und weitere Mittelzuwächse in den kommenden Jahren vorsieht. Die hochschulpolitischen Leitlinien bestimmen auch - ausgehend vom neuen Hochschulgesetz - wichtige Rahmensetzungen in den Bereichen Diversität, Internationalisierung, Gleichstellung und Gute Arbeit, auch wenn die eine oder andere konkretere Maßnahme schon hier wünschenswert gewesen wäre.“
Führende Thüringer AfD-Politiker verharmlosen immer wieder die extrem rechte Identitäre Bewegung (IB), die über Schnittmengen zur AfD verfügt, als vermeintlich gesetzestreu. Sie begehe keine Straftaten, erst recht keine Gewaltdelikte. Auch der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Stefan Möller, sagte in der Vergangenheit, dass Mitglieder der Identitären Bewegung nicht gegen die öffentliche Sicherheit verstoßen würden. Dazu äußert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, vor dem Hintergrund einer Antwort der Landesregierung auf Kleine Anfragen von ihr: „Mehrfach gefährliche Körperverletzung, Verstoß gegen das Waffengesetz, Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und andere Straftaten in Thüringen wurden alleine in den letzten drei Jahren in 17 Fällen Mitgliedern der Identitären Bewegung im Freistaat zugerechnet. Die aktuelle Antwort der Landesregierung (siehe Anhang) widerlegt die Märchen der AfD und macht erneut deutlich, dass die Identitäre Bewegung nicht nur eine Gefahr für die Demokratie ist, sondern ihre Mitglieder, die teils aus der Neonazi-Szene stammen, offenkundig kriminell sind.“
 

Der Kreisvorstand

...wurde bei der Gesamtmitgliederversammlung am 18.11.2017 gewählt.

Alexander Krug

Kreisvorsitzender

Jahrgang 1975 wohnhaft Ingersleben

Vera Fitzke

Stellv. Kreisvoritzende

Vera Fitzke

Jahrgang 1956, wohnhaft Gotha

Vorsitzende Kreistagsfraktion

Mitglied Stadtratsfraktion Gotha

e-mail

Martina Mürb

Geschäftsführerin

Jahrgang 1952, wohnh. Tabarz
Regionalmitarbeiterin des Landesvorstandes Thüringen

email

Monika Döllstedt

Jahrgang 1953, wohnh. Tambach-Dietharz

Stadtrat in Tambach-Dietharz

e-mail

Jan Engelmann

Jahrgang 1989, wohnh. Döllstädt
Servicetechniker im Sondermaschinenbau

Ingrid Rudolph

Jahrgang 1953, wohnh. Günthersleben-Wechmar

Gemeinderat Gü/We

email

Stefan Grüßung

Doris Wiegand

Jahrgang 1956 wohnh. Gotha
Finanzökonom
Mitglied im Stadtrat Gotha
Vorsitzende des Finanzausschusses

Joachim Thier-Ueltzen

Jahrgang 1985 wohn. Gotha
Mitarbeiter im Wahlkreisbüro Dr. Johanna Scheringer-Wright