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20. Oktober 2018 - 20. April 2019 | 1 Einträge gefunden
Todestag Theodor Neubauer
5. Februar 2019 10:45 – 12:00 Uhr
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KV-GTH Tabarz Theodor Neubauer Park
 

DIE LINKE. Presseerklärungen

„Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene wurde eine Expertenkommission groß angekündigt, die sich um die Weiterentwicklung der direkten Demokratie und der Bürgerbeteiligung kümmern sollte. Doch nach etwa einem Jahr gibt es nicht mehr als ‚heiße Luft‘ und vollmundige Versprechen“, moniert Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.
„Trotz der guten Arbeitsmarktlage ist der Anteil atypischer Beschäftigung, dazu zählen Leiharbeit/Zeitarbeit, geringfügige Beschäftigung, Teilzeitjobs und befristete Beschäftigungsverhältnisse, relativ konstant und liegt bei 18 Prozent. Das bedeutet, dass 160.000 Beschäftigte in Thüringen, also jeder sechste, von atypischer Arbeit betroffen ist.“, konstatierte Ina Leukefeld, Arbeitspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, während eines gemeinsamen Pressegesprächs mit Sylvia Honsberg, Bundesfrauensekretärin der IG BAU. Die Gewerkschafterin fügte hinzu, dass 75 Prozent der Niedriglohnbeschäftigten in der Bundesrepublik Frauen sind. „Je näher Arbeit für und mit den Menschen geleistet wird, wie Pflege- und Erziehungsarbeit, desto geringer wird sie entlohnt. Dienstleistungsarbeit muss endlich vergleichbar mit technischen Berufen bezahlt werden“, forderte Honsberg.
„Bereits heute ist im Prozess um die Ausweisung von Windparks und der Baugenehmigung von Windenergieanlagen eine umfangreiche Beteiligung von Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürgern gegeben. Das erfolgt allein aus den umfangreichen gesetzlichen Vorgaben, die durch die Betreiber und Planer von Windenergieanlagen zu beachten und einzuhalten sind. Neben den naturschutz- und umweltfachlichen Vorgaben gehören dazu auch ganz konkrete Vorgaben zum Schutz der Bürger vor gesundheitsbeeinträchtigenden Immissionen“, unterstreicht Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf Forderungen der CDU nach mehr Mitsprache bei Standorten für Windkraftanlagen.
Die Frage, ob private Petitionsplattformen in die Arbeit der Petitionsausschüsse mit einbezogen werden sollten, wurde von Petitionsausschussmitgliedern der Linksfraktionen von Bund und Ländern im Bundestag diskutiert. „Es ist ein bedauerlicher Fakt, dass die Zahl der eingegangenen Petitionen an den Deutschen Bundestag um die Hälfte, von fast 22.000 auf knapp 11.000 in den letzten 12 Jahren, zurückgegangen ist. Daher ist es wichtig, die Onlinebeteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger noch qualifizierter, einfacher und transparenter zu gestalten. Das betrifft alle Parlamente in der Bundesrepublik“, stellt Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Petitionen, fest.
Die frühkindliche Bildung und die Chancengerechtigkeit in Thüringen schrittweise zu verbessern, ist Herzstück rot-rot-grüner Politik. Daher hat die Koalition bereits für ein erstes beitragsfreies Kita-Jahr gesorgt. „Das war für uns LINKE der Einstieg in eine von uns geplante komplett kostenfreie frühkindliche Bildung. Daher wollen wir ab 2020 den nächsten Schritt gehen und ein weiteres Kindergartenjahr in Thüringen beitragsfrei gestalten“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.
 

Der Kreisvorstand

...wurde bei der Gesamtmitgliederversammlung am 18.11.2017 gewählt.

Alexander Krug

Kreisvorsitzender

Jahrgang 1975 wohnhaft Ingersleben

Vera Fitzke

Stellv. Kreisvoritzende

Vera Fitzke

Jahrgang 1956, wohnhaft Gotha

Vorsitzende Kreistagsfraktion

Mitglied Stadtratsfraktion Gotha

e-mail

Martina Mürb

Geschäftsführerin

Jahrgang 1952, wohnh. Tabarz
Regionalmitarbeiterin des Landesvorstandes Thüringen

email

Monika Döllstedt

Jahrgang 1953, wohnh. Tambach-Dietharz

Stadtrat in Tambach-Dietharz

e-mail

Jan Engelmann

Jahrgang 1989, wohnh. Döllstädt
Servicetechniker im Sondermaschinenbau

Ingrid Rudolph

Jahrgang 1953, wohnh. Günthersleben-Wechmar

Gemeinderat Gü/We

email

Stefan Grüßung

Doris Wiegand

Jahrgang 1956 wohnh. Gotha
Finanzökonom
Mitglied im Stadtrat Gotha
Vorsitzende des Finanzausschusses

Joachim Thier-Ueltzen

Jahrgang 1985 wohn. Gotha
Mitarbeiter im Wahlkreisbüro Dr. Johanna Scheringer-Wright