Nach hartem Ringen und Taktieren wurde kurz vor Weihnachten der Kreishaushalt für das Jahr 2012 beschlossen. Die Not der Kommunen konnte im letzten Moment durch das Einlenken des Freistaates Thüringen gemildert werden. Wenn sich Landrat Konrad Gießmann bewusst, dass Jahr für Jahr das Geld knapper wird, dann ist es endlich an der Zeit, sich Gedanken darüber zu machen, wie dieser Vorhersage zu begegnen ist – und zwar nachhaltig und nicht nur auf Kosten der Städte und Gemeinden des Landkreises Gotha sowie der Schwächsten der Gesellschaft, wie jüngst bei der Kürzung der Zuschüsse für das Schulessen geschehen. Eine von der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag angeregte Umstrukturierung der Kreisverwaltung wurde mehrheitlich abgelehnt, ohne überhaupt eine Diskussion im Kreisausschuss zuzulassen. Schade, dass der Landrat damit eine Chance vertan hat, um nachhaltige Einsparungen im Hinblick auf die nächsten Haushaltsjahre zu erzielen.
Wir haben uns den Aufgaben und Herausforderungen gestellt und Einiges für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Gotha erwirkt. So konnten Schulschließungen verhindert und eine Prioritätenliste zur Grobplanung der Kosten für Schulgebäude beschlossen werden. Gemeinsamer Protest hat bewirkt, dass für die Thüringen Philharmonie Gotha der Finanzierungsvertrag unterzeichnet werden konnte. Unsere Fraktion finanziert seit mehreren Jahren 2 Karten der A-Reihe im Konzertanrechte der Thüringen Philharmonie Gotha.
Transparente Kreispolitik heißt für uns: zur Bürgerbeteiligung zu ermutigen und kommunale Entscheidungen nachvollziehbar zu machen, Bürger bei der Haushaltsdiskussion einzubeziehen und ein System Bürgerhaushalt zu entwickeln. Wir setzen uns für eine Sozial- und Jugendberichterstattung ein und möchten damit die Planungen auf diesem Gebiet konkretisieren, der Kinderarmut aktiv begegnen sowie Teilhabemöglichkeiten für alle Menschen – insbesondere für jene mit geringem Einkommen – verbessern.
Unsere Vision und die vieler Menschen speziell in der Region Ohrdruf kann Wirklichkeit werden – die zivile, friedliche Nutzung des Truppenübungsplatzes Ohrdruf. Nach einer Aussage aus dem Bundesverteidigungsministerium soll dieser Platz geschlossen werden. Nun gilt es finanzielle Mittel für die Umnutzung von Flächen und Gebäuden(Konversion) einzufordern. DIE LINKE.Thüringen bereitet für den März 2012 ein Konversionskonferenz vor, um konkrete Maßnahmen dafür zu besprechen.
Die bevorstehende Landratswahl wird zeigen, welche Konzepte von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen werden. Ich meine, es kann auf Dauer nicht funktionieren, dass Kreisräte alle sozialen und finanziellen Ungerechtigkeiten des Bundes und des Freistaates Thüringen ausgleichen müssen.

Unter dem Motto »Gerecht geht anders« fand am 17. Januar 2012 der Neujahrsempfang der LINKEN in Gotha statt. Wir hatten gute Resonanz und konstruktive Gespräche. Wir wollen Sie, liebe Leserinnen und Leser, vor Ort und in Ihrer Region unseres Landkreises treffen, um mit Ihnen über Ihre Anregungen für unsere Arbeit sprechen. Und wir werden auch Schulen besuchen; Einladungen dafür liegen bereits vor.

In diesem Sinne,
Ihre Vera Fitzke