[Stadtratsfraktion] Kommentar zum Haushalt 2022

In einer abschließenden Beratung der Linken Fraktion im Gothaer Stadtrat ist man übereingekommen, dass dieser Haushalt für 2022 gut aufgestellt ist. Die Untergangsszenarien, wie die Verwaltung letztes Jahr prognostiziert hat sind zum Glück nicht eingetreten.

Dies ist zu einem dem beschlossenen Haushaltsoptimierungskonzept der Verwaltung und den finanziellen Hilfen von Bund und Land bei Steuerausfällen, Mindereinnahmen und Mehrausgaben in den Verwaltungen zu verdanken.

Die Linke Fraktion wird zu diesem Haushalt zwei Anträge einbringen. Zunächst eine Verpflichtungsermächtigung, die bereits jetzt eine Summe für die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie die eine Sanierung und Instandsetzung des Südbades im Bestand gewährleistet und einen weiteren Antrag zur Entlastung des Mehrgenerationshaus bei der Nutzung der Immobilie. Wir möchten gern, dass die Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten am Südbad in den nächsten Jahren fortgeführt werden und das Mehrgenerationshaus mit dieser Entlastung mehr Geld für eigene Projekte zur Verfügung hat.

Bernd Fundheller
Fraktionsvorsitzender
Die Linke Fraktion im Stadtrat Gotha