Resümee Landesparteitag 21.05.22

Der Landesverband DIE LINKE. Thüringen traf sich am 21.05.2022 zur zweiten Tagung des achten Parteitages in Bad Blankenburg. Der KV Gotha war mit Kristin Linde, Sonja Ruschke, Sebastian Bach, Sebastian Vogt und Tobias Braunsdorf vertreten. Kristin Linde arbeitete mit in der Antragskommission.

Alle Anträge und Beschlüsse könnt ihr unter https://www.die-linke-thueringen.de/nc/partei/organe/landesparteitag/bad-blankenburg-mai-2022/  einsehen.

Kurz zusammengefasst wurde folgendes beschlossen:

1. Bei Schriftstücke noch mehr auf einfache und leichte Sprache zu achten und einen Leitfaden dazu zu erarbeiten.
2. Die Landesregierung aufzufordern das AZUBI-Ticket weiterhin anzubieten und Wirtschaft/Arbeitgeber daran zu beteiligen.
3. Mitgliederbetreuung verbessern durch zusammenarbeit der Landesgeschäftsstelle und der AG Mitglieder, durch Auswertung der Mitgliederentwicklung, strategische Mitgliederbetreuung und Hinterfragen von Austritten.
4. Eine Landesweite Armutskonferenz initiieren.
5. Weiterentwicklung und nachhaltige Investitionen in Bildung und Betreuung zu priorisieren.
6. Eine Erklärung aus dem Frauenplenum zum Umgang miteinander innerhalb der Partei.

Zum Ablauf:

Die beim letzten Parteitag gewählten Landesvorsitzenden Ulrike Grosse-Röthig und Christian Schaft eröffneten den Parteitag mit einer kraftvollen Rede zu unserer Verantwortung für die Menschen und unseren Erfolgen, z.B. bei Ortsteilbürgermeisterwahlen und dazugewonnenen Mitstreitern. Auch sie erwarten eine Weichenstellung auf dem Bundesparteitag. Steffen Dittes bedankte sich für unermüdliche ehrenamtliche Arbeit und das Engagement im Wahlkampf. Auf Twitter trendet der Hashtag #dielinkebrauchts. Ebenso wurde für Ende Juni eine Kampagne für Gleichwertige Lebensverhältnisse überall in Thüringen angekündigt.

Leon Walter berichtete über die Linksjugend. Diese ist auf fast 500 gewachsen. Jedoch fällt die Anbindung junger Genossen schwer. Geplant ist ein Bildungswochenende für U35-jährige. Ebenso soll eine Azubi Kampagne geplant werden.

Während Frauenplenums gab es diesmal auch ein Angebot für die Männer. Dabei informierte Christian Schaft über Maßnahmenplan Schutz vor Machtmissbrauch sexualisierte Gewalt.

Nach dem Mittagessen hielt Bodo Ramelow seine Rede und erhielt erhielt tosenden Applaus. Ihr könnt sie unter folgendem Link noch einmal anschauen. https://www.youtube.com/watch?v=9YvFr43owRY 

Bei den darauf folgenden Diskussionsbeiträgen zum Dringlichkeitsantrag zu Bildung wurde häufig über die im Thüringer Landeshaushalt beschlossenen globale Minderausgabe gesprochen. Diese wurde durch die CDU im Haushalt festgelegt und führt z.B. zu Streichung von Schulgeld bei Pflegeberufen. Die CDU bringt das dann in die Presse. Hier muss entschieden entgegengetreten werden und die Menschen aufgeklärt werden, wer Verantwortung für die Maßnahmen wirklich trägt.

Ein ungewöhnlicher Vorgang spielte sich beim Antrag A2: Ohne Frieden keine Zukunft der KPF Thüringen ab. Für diesen wurden 2 Änderungsanträge gestellt, sodass fast der gesamte Antrag umgeschrieben worden wäre. Die Änderungsantragsteller LAG Frieden, Stadtvorstand DIE LINKE. Jena und Benjamin-Immanuel Hoff verständigten sich dann auf dem Parteitag auf einen gemeinsamen Änderungsantrag AÄ3. Es wäre wahrscheinlich sinnvoller gewesen, die Änderungsantragsteller hätten einen eigenen Antrag verfasst. Jedenfalls zog die KPF Thüringen den Antrag zurück, wodurch er und die Änderungsanträge nicht behandelt wurden. Ein Grund für das Zurückziehen wurde nicht genannt. Die KPF Thüringen versuchte noch, einen Dringlichkeitsantrag einzubringen. Die Wahlkommission sah die Dringlichkeit aber nicht als gegeben und lehnte den Antrag ab. Um doch noch eine Erklärung zum Thema Frieden zu erarbeiten wird Christian Schaft eine Basiskonferenz einberufen.

Unspektakulär ging es bei den Wahlen für Landesschiedskommission, Landesfinanzrevisionkommission und Bundesausschuss zu. Alle Kandidat*innen wurden mit mindestens 89 % der Stimmen gewählt, mit Ausnahme von Steffen Harzer, der 80 % der Stimmen erhielt.

Vor dem Gebäude beteiligten wir uns an der Kampagne “Energie muss wieder bezahlbar sein”.