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Bernd Fundheller

Zusammenarbeit ist wichtig

Nach der Wahl ist vor der Wahl, ein Spruch den wir schon zu oft gehört, aber eigendlich nie so richtig vollzogen.

Am 29.04.2018 fanden in Thüringen die Wahlen zu den Landräten und den hauptamtlichen Bürgermeistern und Oberbürgermeistern statt.

Auch in Gotha wurden die Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen gerufen. Nur wurde da wirklich gewählt? Der alte Oberbürgermeister wurde in seinem Amt bestätigt und kann nun die nächsten sechs Jahre in dieser Funktion weiter regieren. Es ist bereits die dritte Legeslatur, das Knut Kreuch die Geschicke und die Politik in seinen Händen hält und das Vertrauen der Menschen genießt.

Nach der Wahl ist vor der Wahl, ein Spruch den wir schon zu oft gehört, aber eigendlich nie so richtig vollzogen.
Am 29.04.2018 fanden in Thüringen die Wahlen zu den Landräten und den hauptamtlichen Bürgermeistern und Oberbürgermeistern statt.
Auch in Gotha wurden die Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen gerufen. Nur wurde da wirklich gewählt? Der alte Oberbürgermeister wurde in seinem Amt bestätigt und kann nun die nächsten sechs Jahre in dieser Funktion weiter regieren. Es ist bereits die dritte Legeslatur, das Knut Kreuch die Geschicke und die Politik in seinen Händen hält und das Vertrauen der Menschen genießt.

Wir als Fraktion die Linke im Stadtrat Gotha können eine positive Entwicklung in der Stadt erkennen. Es wurde viel für Infrastruktur, Kultur- und Industrie Enticklung getan und auch soziale Komponente kann haben sich verbessert.

Nun hat aber der Wahlkampf gezeigt, das es auch noch noch mehr gibt, was die Menschen interessiert, was die Menschen in unserer Stadt vermissen oder was die Stadt noch lebenwerter machen würde. Es war die Idee nach alternativer Raumnutzung zum wohnen, wirtschaften und spielen. Da gab es Vorschläe brachliegende Flächen in Gotha westzwischen de Plattenbauten besser zu nutzen. Leerstehnde Häuser und Grundstücke sollten an Menschen vergeben werden, die sie sich als alternative Wohn- aber auch Gestaltungs- und kulturflächen gestalten wollen. Wichtiges Thema im Wahlkampf war aber auch Ordnung und Sicherheit in der Stadt. Immer wieder wurden die Unsauberkeit auf den öffentlichen Plätzen, in Leerstehenden Häusern und Grundstücken angemahnt. Was aber sollte ein Bürgermeister mit seiner Verwaltung dagegen tun. Das personal der Stadtwirtschaft, die für die Sauberkeit in der Stadt zuständig ist erhöhen? Mehr ordnungskräfte auf die Straße, die die Sünder ertappt und mit Ordnungsstrafen belegen, hilft das? Und was ist mit der Sicherheit. Wie könnte eine Stadtverwaltung das lösen? Hier fehlt deutlich die Unterstützung und Kooperation von Land und Bund. Sicher könnte man mit der Präsenz von Sicherheits- und Ordnungskräften eine erhöhte Kontrollhierarchi erreichen. Aber wollen das die Menschen oder wäre ein Aufruf an die Vernunft und Zusammenleben ein beseerer Schritt. Erhöhung von Ordnungskräften und Dienstleistungen bedeutet mehr Geld in den Haushalt einstellen. Da die Haushaltsmittel auch in Gotha sehr beschränkt sind du keines dazu kommt, muss man genau Überlegen wo ich es evtl. an anderer Stelle wegnehmen müste. Ein Thema was ich an dieser stelle nicht ausweiten möchte.

„Einfach machen…“ oder „...einfach machen lassen“ werden die Ideen nicht weiterbringen. Alles muss geprüft und genehmigt werden, die deutsche Bürokratie kennt da kein Erbarmen.

Wir als linke Fraktion im Stadtrat Gotha werden alle Wahlforderungen und Wahlversprechen genau analysieren und in unsere Arbeit einbeziehen. Es gibt immer noch vieles, was wir gern in den kommunalen Alltag eingebaut hätten. Zum Beispiel mehr Bürgerbeteiligung bei wichtigen Vorhaben, die sich auf die Stadtentwicklung auswirken könnten. Bei Finanzentscheidungen würden wir gern die Bevölkerung um Ihre Meinung bitten für was wir das Geld ausgeben sollen. Und in der Stadtentwicklung sollte mehr Augenmerk auf Jugendobjekte und Innenstadtgestalltung gelegt werden. Für die Innenstadtbelebung wünschten wir uns eine intensivere Transparenz zwischen Stadtverwaltung, Kulturstadt, Händler und Gastronomie um Menschen für unsere Innenstadt und Kulturgüter zu begeistern. Ein neu zu überarbeitendes Tourismuskonzept ist dringend von Nöten, diese Branche wird noch viel zu wenig genutzt. Und da kann es auch nicht immer heissen „Stadt mach mal…“ sondern da sind Ideen und Engagement aller Akteure gefragt.

Für alle diese Ideen und Vorschläge hatt sich die Linke Fraktion eine engere Zusammenarbeit mit den andern Fraktionen im Stadtrat und der Stadtveraltung auf die Fahne geschrieben. So fand bereits ein geplantes Gespräch mit dem neuen/alten Oberbürgermeister Knut Kreuch in den Räumen unserer Fraktion statt. Im Mittelpunkt stand die Frage wie können die Fraktionen Linke und SPD enger umd transparenter zusammenarbeiten. Wie können gemeinsame Ideen und Projekte im Interesse der Menschen in Gotha umgesetzt werden. Hintergrund dieses Gespräches war natürlich die Tatsache, das die rechtspopulistischen Parteien und Gruppen mit Angst und Panik in in der Gesellschaft eine Verunsicherung unter den Menschen schürt. In einer bekennenden Zusammenarbeit und gemeinsamen Auftreten für die Entwicklung unserer Stadt und der Fürsorge für die Menschen,können wir wieder Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gewinnen. Wir wollen Zeichen setzen, das eine Rot-Rot-Grüne Arbeit, gemäß Thüringer Landesregierung auch in den Kommunen funktionieren kann.

Ich hoffe wir können an dieser Stelle in den nächsten Ausgaben schon von Erfahrungen und Beispielen berichten können.

Nach der Wahl ist vor der Wahl, ein Spruch den wir schon zu oft gehört, aber eigendlich nie so richtig vollziehen.

Am 29.04.2018 fanden in Thüringen die Wahlen zu den Landräten und den hauptamtlichen Bürgermeistern und Oberbürgermeistern statt.

Auch in Gotha wurden die Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurnen gerufen. Nur wurde da wirklich gewählt? Der alte Oberbürgermeister wurde in seinem Amt bestätigt und kann nun die nächsten sechs Jahre in dieser Funktion weiter regieren. Es ist bereits die dritte Legeslatur, das Knut Kreuch die Geschicke und die Politik in seinen Händen hält und das Vertrauen der Menschen genießt.

Wir als Fraktion die Linke im Stadtrat Gotha können eine positive Entwicklung in der Stadt erkennen. Es wurde viel für Infrastruktur, Kultur- und Industrie Enticklung getan und auch soziale Komponente kann haben sich verbessert.

Nun hat aber der Wahlkampf gezeigt, das es auch noch noch mehr gibt, was die Menschen interessiert, was die Menschen in unserer Stadt vermissen oder was die Stadt noch lebenwerter machen würde. Es war die Idee nach alternativer Raumnutzung zum wohnen, wirtschaften und spielen. Da gab es Vorschläe brachliegende Flächen in Gotha westzwischen de Plattenbauten besser zu nutzen. Leerstehnde Häuser und Grundstücke sollten an Menschen vergeben werden, die sie sich als alternative Wohn- aber auch Gestaltungs- und kulturflächen gestalten wollen. Wichtiges Thema im Wahlkampf war aber auch Ordnung und Sicherheit in der Stadt. Immer wieder wurden die Unsauberkeit auf den öffentlichen Plätzen, in Leerstehenden Häusern und Grundstücken angemahnt. Was aber sollte ein Bürgermeister mit seiner Verwaltung dagegen tun. Das personal der Stadtwirtschaft, die für die Sauberkeit in der Stadt zuständig ist erhöhen? Mehr ordnungskräfte auf die Straße, die die Sünder ertappt und mit Ordnungsstrafen belegen, hilft das? Und was ist mit der Sicherheit. Wie könnte eine Stadtverwaltung das lösen? Hier fehlt deutlich die Unterstützung und Kooperation von Land und Bund. Sicher könnte man mit der Präsenz von Sicherheits- und Ordnungskräften eine erhöhte Kontrollhierarchi erreichen. Aber wollen das die Menschen oder wäre ein Aufruf an die Vernunft und Zusammenleben ein beseerer Schritt. Erhöhung von Ordnungskräften und Dienstleistungen bedeutet mehr Geld in den Haushalt einstellen. Da die Haushaltsmittel auch in Gotha sehr beschränkt sind du keines dazu kommt, muss man genau Überlegen wo ich es evtl. an anderer Stelle wegnehmen müste. Ein Thema was ich an dieser stelle nicht ausweiten möchte.

„Einfach machen…“ oder „...einfach machen lassen“ werden die Ideen nicht weiterbringen. Alles muss geprüft und genehmigt werden, die deutsche Bürokratie kennt da kein Erbarmen.

Wir als linke Fraktion im Stadtrat Gotha werden alle Wahlforderungen und Wahlversprechen genau analysieren und in unsere Arbeit einbeziehen. Es gibt immer noch vieles, was wir gern in den kommunalen Alltag eingebaut hätten. Zum Beispiel mehr Bürgerbeteiligung bei wichtigen Vorhaben, die sich auf die Stadtentwicklung auswirken könnten. Bei Finanzentscheidungen würden wir gern die Bevölkerung um Ihre Meinung bitten für was wir das Geld ausgeben sollen. Und in der Stadtentwicklung sollte mehr Augenmerk auf Jugendobjekte und Innenstadtgestalltung gelegt werden. Für die Innenstadtbelebung wünschten wir uns eine intensivere Transparenz zwischen Stadtverwaltung, Kulturstadt, Händler und Gastronomie um Menschen für unsere Innenstadt und Kulturgüter zu begeistern. Ein neu zu überarbeitendes Tourismuskonzept ist dringend von Nöten, diese Branche wird noch viel zu wenig genutzt. Und da kann es auch nicht immer heissen „Stadt mach mal…“ sondern da sind Ideen und Engagement aller Akteure gefragt.

Für alle diese Ideen und Vorschläge hatt sich die Linke Fraktion eine engere Zusammenarbeit mit den andern Fraktionen im Stadtrat und der Stadtveraltung auf die Fahne geschrieben. So fand bereits ein geplantes Gespräch mit dem neuen/alten Oberbürgermeister Knut Kreuch in den Räumen unserer Fraktion statt. Im Mittelpunkt stand die Frage wie können die Fraktionen Linke und SPD enger umd transparenter zusammenarbeiten. Wie können gemeinsame Ideen und Projekte im Interesse der Menschen in Gotha umgesetzt werden. Hintergrund dieses Gespräches war natürlich die Tatsache, das die rechtspopulistischen Parteien und Gruppen mit Angst und Panik in in der Gesellschaft eine Verunsicherung unter den Menschen schürt. In einer bekennenden Zusammenarbeit und gemeinsamen Auftreten für die Entwicklung unserer Stadt und der Fürsorge für die Menschen,können wir wieder Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gewinnen. Wir wollen Zeichen setzen, das eine Rot-Rot-Grüne Arbeit, gemäß Thüringer Landesregierung auch in den Kommunen funktionieren kann.

Ich hoffe wir können an dieser Stelle in den nächsten Ausgaben schon von Erfahrungen und Beispielen berichten können.