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Bild: Karl-Heinz Laube/pixelio.de

Bernd Fundheller

Wohnungsnot oder bezahlbares Wohnen

Mit einem angekündigten Großprojekt in der Innenstadt von Gotha kochte in den letzten Wochen eine Diskussion um Wohnungsmangel, Wohnungsnot, bezahlbares Wohnen und Schaffung von sozialem Wohnraum hoch. Was ist aber wirklich zu-treffend für Gotha, was löst eine solche Befürchtung aus?

Mit einem angekündigten Großprojekt in der Innenstadt von Gotha kochte in den letzten Wochen eine Diskussion um Wohnungsmangel, Wohnungsnot, bezahlbares Wohnen und Schaffung von sozialem Wohnraum hoch. Was ist aber wirklich zu-treffend für Gotha, was löst eine solche Befürchtung aus? Die Baugesellschaft Gotha, eine ein hundertprozentige Tochter der Stadt Gotha und ansässiges größtes Wohnungsunternehmen in der Stadt plant den Bau einer Jugendherberge mit 150 Betten nahe des Stadtzentrums in der Jüdenstraße Ecke Klosterplatz. Aus diesem Grund nutzt sie eine vorhandene Wohnanlage welche unter dringendem Sanierungsbedarf steht. In den Großstädten und Ballungsräumen in Deutschland stellt sich gerade ein schwieriges Problem heraus, welches Menschen in schwere soziale Bedrängnis bringt. Mit der demographischen Entwicklung und der strukturellen wirtschaftli-chen Veränderung in den Ballungsgebieten zeichnet sich ein gewisser Wohnraummangel und Explosion der Mietpreise nicht nur in den Großstädten ab, sondern inzwischen auch in mittleren und selbst kleineren Städten und Randgemeinden. In Gotha, insbesondere aus der Politik kommt nun der Vorwurf, dass mit diesem Projekt der Jugendherberge und der damit Umnutzung des vorhandenen Wohnraumes "dringend benötigter" Wohnraum am städtischen Wohnungsmarkt „zweckentfremdet“ genutzt wird. Auf eine Anfrage der LINKEN Fraktion im Stadtrat Gotha zur Wohnungssituation in Gotha bekamen wir doch eine recht nüchterne Antwort. Mit der Rückmeldung weniger Wohnungsunternehmen in Gotha stellt sich heraus, dass es einen Leer stand von ca. 5% des gemeldeten Wohnraumes gibt. Schon hier stellt sich die Frage, warum geben nicht alle Wohnungsunternehmen ihre Zahlen für statistische Erhebungen an. Könnten sich Peinliche Tatsachen aufzeigen? Das Größte Wohnungsunternehmen in der Stadt, die Baugesellschaft Gotha, mit einem Wohnungsbestand von ca. 4.256 Wohnungseinheiten verzeichnete zum Zeitpunkt der Anfrage einen Leer stand von 424 Wohnungen. Darunter befanden sich aber auch 184 Wohnungen, die z.Zt. saniert werden. Das ergibt eine Leerstandsquote von ca. 5,6%, ein Quote, die deutlich unter dem Landes- und Bundesdurchschnitt liegt. Eine weitere wichtige Frage für die Fraktion war die Frage nach der Verteilung und dem Bedarf an Wohnraum in Gotha. Leider bekamen wir auch hier nur mangelnde Auskunft, die auf statistische Fehlmeldungen zurückzuführen sind. So werden in Gotha 679 Wohnungen mit Wohnscheinbindung vergeben, sogenannte Sozialwohnungen. Darunter befinden sich noch 20 Wohnungen mit Mietpreisbindung. Der erst lenzlichste stattgefundene, 1. Wohnungsgipfel in Gotha zeigte für Gotha ein gut entwickelte Wohnungssituation, aber auch Probleme im Detail auf. So feh-len zum Beispiel kleine Wohnungen für Alleinstehende, Folgewohnungen für Flüchtlinge mit erhaltenem Aufenthaltsstatus und Barrierefreiheit Zugänge oder generationsübergreifende Wohnquartiere. Wir haben einen unzureichenden Wohnungsmarkt Bedarf für bestimmte Zuschnitte. Die Problematik des bezahlbaren Wohnen macht sich an der Frage der Wirtschaftlichkeit und günstigen Mieten in den Unternehmen fest. Die anwesenden Vertreter der örtlichen Wohnungsunternehmen bekannten sich klar zu günstigen Mieten am Markt aber verwiesen auch darauf hin ihre wirtschaftliche Beständigkeit im Auge haben zu müssen. Steigende Baupreise, kleinteilige Wohnungsverwaltung und auch steigende sozialleistungsabhängige Mieter machen den Wohnungsmarkt immer härter. Der notwendige Sanierungs- und Investitionsaufwand ist kaum noch zu erwirtschaften. Zudem beklagten sie auch, dass gerade die Fördersysteme zum sozialen Wohnungsbau insbesondere im Wohnungsbestand schlecht aufgestellt sind und lange überholt werden müssten. Fazit ist, wir haben in Gotha nicht die Wohnungsnotsituation, wir haben ein Mango an Wohnraumbedarf der nicht abgedeckt ist. Wir haben weiter das Problem, das wir alle die Menschen nicht erfassen, die durch das Leistungsraster der Transferleistungen fallen. Nur durch geringfügige übersteigendes Einkommen besteht kein Anspruch auf Unterstützung wie Wohngeld oder Lastenzuschuss, KdU. Hier muss die Politik andere und akzeptable Lösungen schaffen. Eine der Forderungen aus dem Wohnungsgipfel war die Überarbeitung der KdU-Richtlinien im Kreis Gotha und das kann die DIE LINKE Kreistagsfraktion auch mitgestalten. Wir als Stadtratsfraktion werden immer ein Auge auf unser Städtisches Wohnungsunternehmen bei bezahlbarem Wohnraum haben und für die Entwicklung unserer Stadt ist das ISEK 2030+ Arbeitspapier in der Gestaltung von Wohnquartieren. Also lasst uns auch eine Jugendherberge in Gotha bauen um den jungen Menschen eine Chance in Gotha und einen Anlaufpunkt vor Ort zu geben.