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Schwarzmalerei hilft in Krisen nicht - mehr Optimismus wagen!

„Die Schwarzmalerei des Gothaer Oberbürgermeisters hilft in Krisenzeiten nicht. Dies führt nur zu einer weiteren Verunsicherung in der Gothaer Bevölkerung. Ein Stadtoberhaupt sollte stattdessen mehr Optimismus wagen, ohne die Sorgen und Nöte der Bürger*innen zu vernachlässigen“, erklären Sophie Erdmann, Kreisvorsitzende der LINKEN und stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Bernd Fundheller, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Stadtrat, sowie der LINKEN-Landtagsabgeordnete Sascha Bilay mit Blick auf die Aussagen des Oberbürgermeisters in der jüngsten Stadtratssitzung.

„Die Schwarzmalerei des Gothaer Oberbürgermeisters hilft in Krisenzeiten nicht. Dies führt nur zu einer weiteren Verunsicherung in der Gothaer Bevölkerung. Ein Stadtoberhaupt sollte stattdessen mehr Optimismus wagen, ohne die Sorgen und Nöte der Bürger*innen zu vernachlässigen“, erklären Sophie Erdmann, Kreisvorsitzende der LINKEN und stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Bernd Fundheller, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Stadtrat, sowie der LINKEN-Landtagsabgeordnete Sascha Bilay mit Blick auf die Aussagen des Oberbürgermeisters in der jüngsten Stadtratssitzung.

Der Rathauschef hatte ausgeführt, dass der Stadt in diesem Jahr ein Haushaltsloch von 10-15 Mio. Euro drohe. Wegen der Corona-Pandemie würden die Steuereinnahmen zurückgehen. Vor allem die von den örtlichen Unternehmen zu entrichtende Gewerbesteuer sei davon stark betroffen.

Hierbei weisen die drei Linkspolitiker*innen darauf hin, dass der Landtag am Freitag (05.06.20) ein Hilfsprogramm in Höhe von 1,2 Mrd. Euro beschlossen habe. Die Thüringer Kommunen werden aus diesem Paket rund ein Viertel der Mittel erhalten.

Zur Kompensation von wegbrechenden Steuern stehen allein 100 Mio. Euro für die Gewerbesteuer zur Verfügung. Zusätzlich fließen 85 Mio. Euro, die nach einem Landesschlüssel verteilt werden. „Die Kreisstadt Gotha wird aus diesem Teil des Milliardenpaketes knapp 3,1 Mio. Euro bekommen. Damit können wir erst mal die Durststrecke überbrücken“, betonen die Stadtratsmitglieder Sophie Erdmann und Bernd Fundheller.

Die Thüringer Kommunen werden nach Experten-Schätzung 241 Mio. Euro geringere Steuereinnahmen verkraften müssen. Gemessen an der Summe aller kommunalen Steuereinnahmen in Höhe von 1,8 Mrd. Euro macht das einen Anteil von rd. 13,5 Prozent aus.

Die Steuereinnahmen der Stadt Gotha wurden für 2020 mit rd. 38 Mio. Euro geplant. Die Angaben der aktuellen Steuerschätzung zugrunde gelegt, würde sich daraus ein möglicher Steuerausfall in Höhe von rd. 5 Mio. Euro errechnen.

„Allein aus dieser einfachen Betrachtung lässt sich schlussfolgern, dass das Steuerloch real bei rd. 2 Mio. Euro liegen dürfte. Das sollte bei einem Volumen von mehr als 78 Mio. Euro im Verwaltungshaushalt darstellbar sein und dürfte in der üblichen Schwankungsbreite normaler Haushaltsjahre liegen“, rechnet abschließend der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Sascha Bilay, vor.


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