Informationen aus dem Stadtrat

In der ersten Sitzung ging es darum, eine neue Hauptsatzung und Geschäftsordnung für den Stadtrat zu diskutieren. Ich habe dazu bereits Anträge eingebracht, um unsere ersten Wahlversprechen umzusetzen. Zum einen hatten wir angekündigt, einen Migrationsbeirat und einen Behindertenbeirat etablieren zu wollen. Weitere Anträge zielten darauf ab, mehr Transparenz zu schaffen, zum Beispiel durch die Möglichkeit, die Sitzungen online zu übertragen und die Niederschriften online einsehbar zu machen.

Diese Anträge werden jetzt zunächst im Hauptausschuss diskutiert und hoffentlich in der nächsten Sitzung zur Abstimmung gebracht.

Zusätzlich habe ich versucht, einen Antrag einzubringen, mit dem die Entschädigung für Wahlhelfer erhöht werden sollte. Der Oberbürgermeister verlangte jedoch eine Deckungsquelle, die ich ohne neuen Haushalt nicht benennen konnte. Glücklicherweise wird der erste Entwurf des neuen Haushalts wohl in der nächsten Sitzung vorgelegt, sodass ich den Antrag vorerst zurückgezogen habe, um ihn in der nächsten Sitzung konkretisiert erneut zu stellen.

Es haben auch bereits Bürger Kontakt mit mir aufgenommen, die mich gebeten haben, konkrete Nachfragen zu stellen oder Veränderungen in ihrem Viertel anzustoßen.

Ich werde auch weiterhin versuchen, meine Aktivitäten im Stadtrat gut aufzubereiten. Zuletzt hat die Presse in den Kurzmitteilungen über meine Anträge berichtet. Zusätzlich drehe ich Videos für Social Media.

Da die Linke und die Grünen im Stadtrat leider jeweils nur ein Mandat erringen konnten, konnte keine Fraktion wie im Kreistag gebildet werden. Felix Kalbe von den Grünen hat sich den Freien Wählern und Piraten angeschlossen. Ich bleibe als einzelner Abgeordneter im Stadtrat. Dementsprechend habe ich leider auch keine Aufsichtsratsposten erhalten und kann keine sachkundigen Bürger benennen. Trotzdem unterstützen mich Jana und Dominik bei meiner Stadtratsarbeit.

- Sebastian Vogt