Pressemitteilung zur Stadtratssitzung 29.09.22

Die Stadträtin Sophie Erdmann berichtet aus der Stadtratssitzung vom 29.09.22 zum Antrag "Beitritt der Stadt Gotha zur europäischen Städtekoalition gegen Rassismus". Dazu veröffentlicht sie folgende Pressemitteilung:

Struktureller Rassismus- ein weltweites Problem, nur nicht in Gotha?

„Struktureller Rassismus wird nicht durch das reine Lippenbekenntnis zur Einhaltung von Gleichheit vor dem Gesetz überwunden. Wer dieser Argumentation folgt, verkennt die Ernsthaftigkeit eines strukturellen Problems, dass für Millionen von Menschen in ganz Deutschland traurige Realität ist“, so Stadträtin Erdmann.

Die Kommunalpolitikerin mit Mandat der LINKEN im Stadtrat hatte einen Antrag gestellt, dass Gothas Oberbürgermeister die Voraussetzungen zum Beitritt der Kreisstadt in die „europäische Städte-Koalition gegen Rassismus“ prüfen und dem Stadtrat anschließend berichten solle. Die Initiative setzt sich für eine wirkungsvolle Bekämpfung von Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit ein. Nachdem der Antrag zum Beitritt der Stadt Gotha zur Europäischen Koalition gegen Rassismus mehrheitlich durch den Stadtrat abgelehnt wurde, stellt sich die Frage, ob in der Stadt Gotha vor gesellschaftlichen Problemen die Augen verschlossen werden. „Gotha hätte sich damit einem internationalen Netzwerk von renommierten Städten angeschlossen und wäre damit auf Augenhöhe mit Nürnberg, Athen und Barcelona. Es reicht eben nicht, nur die Vergangenheit mit dem Englischen Königshaus in traditionellen Kostümen zu feiern. Vielmehr müssen wir uns den heutigen Herausforderungen stellen, wozu auch der Kampf gegen den alltäglichen Rassismus gehört“, unterstreicht der LINKE Landtagsabgeordnete Sascha Bilay.

„Die erneute mehrheitliche Ablehnung eines Antrages, der die Lebenssituation von Minderheiten und Menschen anderer Herkunft verbessern sollte, zeigt, dass die rechts-konservativen Überzeugungen im Stadtrat der Stadt Gotha meinungsbildend sind“ mahnt Erdmann abschließend.  

Antrag - Beitritt der Stadt Gotha zur europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 17, Enthaltungen: 4, Befangen: 0