14. November 2017 Bernd Fundheller

Haushalt stabil gehalten

Haushalt 2018

Es ist bereits der 17. Haushalt, den ich in diesem Hause erleben darf. Zu acht Haushalten durfte ich selber die Stellung unserer Fraktion darlegen. In dieser Zeit haben wir immer Versucht unseren politischen Willen an Projekten, Investitonen und Gestaltungsmöglichkeiten für unsere Stadt festzumachen. Leider ist festzustellen, dass diese Möglichkeiten in den letzten Jahren immer weiter zurückgegangen sind. Zunächst gilt der Verwaltung unser Dank, die wieder einen ausgeglichenen und transparenten Haushalt erstellt und uns vorgeglegt hat. Unsere Fraktion hat die Möglichkeit genutzt gemeinsam mit der Finanzdezernetin, Frau Mikolajczak den Haushalt zu einzelnen Punkten zu beraten und Möglichkeiten der weiteren Gestaltung zu suchen. Schnell wurde uns klar, dass die Grenzen der Gestaltungsmöglichkeiten sehr eng lagen. Mit dem vorgelegten Haushalt werden die Aufgaben im Verwaltungshaushalt umfassend abgedeckt, die freiwilligen Leistungen konnten sichergestellt werden und die Rücklage wird nicht unnötig belastet.
Im Vermögenshaushalt können alle begonnenen Bauvorhaben gesichert werden und selbst neue Vorhaben, wie Sporthalle an der Reyherschule, Kita-Neubau aufgenommen werden. Ausgaben, die sich gerade für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gut darstellen lassen, fallen den Sparzwängen zum Opfer. Darin sehen wir nach wie vor den anhaltenden Investitionsstau in der Infrastruktur, wie Straßenbau, Sanierung von Brücken und Durchlässen, Sanierung der eigenen Imobilien, laufende Schulinvestitonen und nicht zu vergessen eine Modernisierungsmöglichkeiten un-serer Verwaltung. Wir wissen auch, dass der Stellenplan der Verwaltung noch nicht ausgeschöpt ist und manche Abteilung gern noch ein paar Mitarbeiter mehr hätte. Das gleich gilt auch für Ausfallschwierigkeiten in den Kita Bereichen. Ausfallzeiten durch Krankheit oder Schwangerschaft, Weiterbildungsveranstaltungen und Schulungen können oft nicht kompensiert werden, da es an Ersatzkräften fehlt. Die Besetzung unseres Grünamtes ist immer ein Thema für unsere Haushaltsberatung. Grünflächen, offene Gewässer und Anlagen die eine Stadt sehenswert und ökologisch wertvoll machen, leiden meist unter dem fehlenden Fachpersonal aus diesem Amt. Zu den notwendigen Ausgaben, die man sich leisten will und muss, stehen die leider immer weiter sinkenden Einnahm enentgegen. Einnahmen, die wir kaum beeinflussen aber ein wenig steuern könnten. Einnahmen die sich schnell auf die Lebensverhältnisse der Menschen auswirken können (Beiträg und Gebühren)und Einnahmen, die die Standortfaktoren (Gewerbe und Grundsteuer)bestimmen. Schlüsselzuweisungen die wir auf Grunde der Einwohnerzahl bekommen sind schon beeinflussbar, sprich Einwanderung. Unser Einflus sollte sich auf eine Erfolgreiche Integrationspolitik erstrecken, damit Menschen mit Migrationshintergrund bei uns als Neubürger dauerhaft bleiben. Bei den Einnahmen möchte ich einmal ein Dank an unsere Städtischen Betriebe richten. Durch deren wirtschftliche Arbeitsweise ist es wieder einigen Betrieben gelungen eine Gewinnabführung an die Stadt zu leisten. Ein wichtiger Faktor um den Haushalt stabil zu halten. Am Haushalt 2018 kann mankaum Unverständliches erkennen. Es gibt werder überzogene Ausgaben für unerklärte Projekte oder spekulative Vorhaben. Mit unserem Haushaltsoptimierungskonzept haben wir ständig alle Einnahmen und Ausgaben unter Kontrolle bzw. können schnell auf Probleme reagieren.
Dieser Haushalt ist von den Grundlagen der Haushaltsklarheit und Haushaltswarheit geprägt und dafür möchten wir uns ausdrücklich bedanken. unverständlich ist dabei die entscheidung des Landkreises den Haushalt in diesem Jahr nicht zu beschließen, was eine gewisse Planungsunsicherheit bei den Städten und Gemeinden verursachen wird. Fördermittel und Zuschüsse für Vereine und Verbände bleiben damit liegen und kommt zu Gefärdung der Arbeitsabläufe in diesen Reihen. Für die Zukunft richtet sich unser Apell an die öffentlichen Geldgeber, wie den Bund und das Land Thüringen, einen Länderfinanzausgleich und KFAmit allen gegebenen Möglichkeiten zu beschließen, welches die Kommunen, im Speziellen unsere Stadt mit ausreichend Finanzen ausstattet, die Gewerbtreibenden zu einer ehrlichen Gewerbesteurabgabe aufzurufen und der Verwaltung weiterhin ein gutes Händchen bei der Aufstellung zukünftigen Haushalten zu wünschen.