Pressearchiv
Pressemitteilungen des Kreisverbandes
Grußwort an die Bürger und Bürgerinnen der Stadt Gotha
Liebe Bürgerinnen und Bürger von Gotha, es ist kaum zu glauben, das schon wieder ein Jahr vorbei ist und ich überlege, was möchte ich Ihnen für das nächste Jahr wünschen. Als ich diese Zeilen verfasst habe, waren wir gerade in der schwierigen Zeit einen Haushalt für die Stadt Gotha für das Jahr 2012 zu erstellen. Meine Gedanken kreisten dabei nur... Mehr...
Pressemitteilungen der Landtagsfraktion
Landesregierung soll Mindestlohninitiative ernst nehmen und im Bundesrat aktiv werden
Die Ankündigung von Minister Machnig, dem Thüringer Kabinett einen Gesetzentwurf für einen bundeseinheitlichen Mindestlohn vorlegen zu wollen, wird von der Linksfraktion ausdrücklich begrüßt. Die Arbeitsmarktpolitikerin Ina Leukefeld bezeichnet den Vorstoß als einen „deutlichen Schritt“, der „allerdings auch mit aller Konsequenz und der... Mehr...
„Lustlose“ Spielbankenaufsicht des Landes
„Obwohl es massive Vorwürfe gegen die Erfurter Spielbank im Zusammenhang mit den Vorkommnissen beim Erfurter Kinderkanal gibt, sieht die Landesregierung als Spielbankaufsicht keine Veranlassung für eine zeitnahe Prüfung der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben“, kritisiert der Landtagsabgeordnete der LINKEN Frank Kuschel. Mehr...
Datenerhebung beim Papstbesuch tiefer Eingriff in Persönlichkeitsrechte
Im Gegensatz zu den Verlautbarungen des Thüringer Innenministeriums hält die Linksfraktion die Erfassung von 9.000 personenbezogenen Daten anlässlich des Papstbesuchs in Thüringen für sehr fragwürdig. Die Innenpolitikerin Martina Renner betont, dass sie sowohl „beim Ausmaß der Datenerhebung als auch hinsichtlich des tiefen Eingriffs in die... Mehr...
Die Universität Erfurt würde zum Zentrum des interreligiösen Dialogs
Die Ankündigung der Thüringer Ministerpräsidentin, im kommenden Jahr eine jüdische Fakultät an der Universität Erfurt gründen zu wollen, wird von Bodo Ramelow ausdrücklich begrüßt. „Damit würde die erste jüdische Fakultät in Deutschland in Erfurt entstehen und die Universität Erfurt zu einem Zentrum des interreligiösen Dialogs werden“, betont der... Mehr...
Bundesverkehrswegeplan mit massiven negativen Folgen für die Umwelt
Der neue Bundesverkehrswegeplan, der schon aus finanzieller Sicht fragwürdig sei, müsse vor allem hinsichtlich der „massiven negativen Folgen für die Umwelt“ abgelehnt werden – „dieser Weg ist der Falsche“, sagt Katja Wolf, umweltpolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag. Mehr...
