Pressearchiv
Pressemitteilungen des Kreisverbandes
Grußwort an die Bürger und Bürgerinnen der Stadt Gotha
Liebe Bürgerinnen und Bürger von Gotha, es ist kaum zu glauben, das schon wieder ein Jahr vorbei ist und ich überlege, was möchte ich Ihnen für das nächste Jahr wünschen. Als ich diese Zeilen verfasst habe, waren wir gerade in der schwierigen Zeit einen Haushalt für die Stadt Gotha für das Jahr 2012 zu erstellen. Meine Gedanken kreisten dabei nur... Mehr...
Pressemitteilungen der Landtagsfraktion
Zahl der Angriffe auf Büros demokratischer Parteien unvermindert hoch
Auch im Jahr 2011 sind Büros von Landtagsabgeordneten und Parteien mehrfach politisch motivierten Angriffen ausgesetzt gewesen. Auf eine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Martina Renner, teilte die Landesregierung mit, dass ihr 24 Fälle bekannt sind, von denen 19 den Bereich der politisch motivierten Kriminalität... Mehr...
Stattdessen das „ungeliebte Landeserziehungsgeld streichen“
Nachdem heute die Landtagsmehrheit den Dringlichkeitsantrag der Linksfraktion zur umgehenden Aufhebung der Haushaltssperre abgelehnt hat, kritisiert der Sozialpolitiker der LINKEN, Matthias Bärwolff: „Es ist ein großer Irrtum zu glauben, dass die Reduzierung der Bewirtschaftungssperre von 60 auf 41 Millionen Euro die Probleme lösen kann.“ Mehr...
Angemessenheit und Wirtschaftlichkeit bestimmter Arbeitsfördermaßnahmen ist fraglich
„Angesichts der Kürzung der Bundesmittel für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt um 110 Mio. Euro ist die in Thüringen vorgenommene Orientierung auf Weiterbildung richtig“, betont Ina Leukefeld, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...
Gute Nachrichten für Schloss Wilhelmsthal
Katja Wolf begrüßt es ausdrücklich, dass Minister Matschie Sanierungsmittel für Schloss Wilhemsthal freigegeben hat, und spricht von einer „überfälligen Entscheidung“. Mehr...
Eine Überprüfung von ACTA wird der Problematik nicht gerecht
Zur aktuellen Erklärung, dass die EU-Kommission den umstrittenen ACTA-Vertrag vom Europäischen Gerichtshof überprüfen lassen will, um klären zu lassen, ob Grundrechte verletzt würden, erklärt Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Mehr...
