2011-06-08 Heisse Themen - lange Sitzung
Der geänderte Schulnetzplan wurde mehrheitlich bei drei Gegenstimmen und vier Enthaltungen beschlossen. Vorher wurde mehrheitlich ein gemeinsamer Antrag von
SPD-Bündnis 90/Die Grünen, Linke und Freien Wählern beschlossen. Sie forderten neben dem Erhalt der Schulen in Molschleben und Crawinkel, dass der Landrat bis Ende 2011 eine Prioritätenliste für Unterhaltungs- und Baumaßnahmen an den Schulen des Landkreises vorlegen soll. Eine lang eingeforderte Forderung unserer Fraktion ist beschlossen. ... mehr dazu
Berichterstattung in Thüringer Allgemeine vom 09/06/2011
Nachgereicht: Neuigkeiten aus dem Kreistag
Neue Abfallgebührensatzung, Mehrbelastung durch Straßen und Kreditaufnahme unnötig so informierte der Landrat die Kreistagsmitglieder in der Sitzung am 16.02.2011. Hier haben wir diese Informationen kurz und knapp zusammengefasst.
2011-04-06 Kreistag befasst mit Energie-Themen
Nach heftiger Diskussion um die Einführung eines Laubsackes im Rahmen der neuen Abfall- und Abfallgebührensatzung und deren Beschlussfassung fand eine kontroverse Debatte zum Thema Atomstrom statt. Neben einer Anfrage von Vera Fitzke zur Ohratalbahn stellte die Fraktion SPD/B´90-Die Grünen in Persona Stefan Schambach (SPD) den Antrag noch einmal alle Kräfte im Kampf um die Erhaltung der Ohrtalbahn aufzubieten.
Zuvor informierte der Landrat über Mehrausgaben für die Instandsetzung von Straßen, die der Freistaat an Kommunen und Landkreise übertragen will. 2012 könnten 6 Millionen Euro (Eigenanteil des Kreises: 1,21 Millionen Euro) für die Straßen Ballstädt – Gräfentonna und Hohenkirchen – Emleben und 2013 für die Strecken Tröchtelborn – Friemar und Goldbach – Wangenheim rund 6,2 Millionen Euro (Eigenanteil: 1,31 Millionen Euro) ausgegeben werden. Der Landrat erläuterte das schnelle Handeln seiner Verwaltung: Das hat nichts mit Obrigkeitshörigkeit zu tun sondern mit dem Misstrauen gegenüber der Landesregierung. Man weiß nicht, ob genügend Fördermittel ... mehr
2011-02-16 Geschäftsordnung, Schulnetzplanung, Bundeswehrstandorte ...
Geschlossen lehnte die Fraktion DIE LINKE. die überarbeitete Geschäftsordnung ab. „Hauptkritikpunkt“, so machte Dietmar Drescher im Kreistag deutlich, „ist der veränderte Charakter der Ausschüsse." so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Mit der Einbringung des Entwurfes zum Schulnetzplan für die allgemeinbildenden Schulen ergeben sich einige Neuerungen.
Änderungen für Berufschulnetz beschlossen In Ohrdruf hat die Ausbildung im Bereich Orthopädietechnik eine über 70- jährige Tradition. Eine lange Tradition und beste Lernbindungen gelten auch für das Berufliche Gymnasium Sundhausen, in der Gothaer Bevölkerung auch als Wirtschaftsgymnasium bekannt. Die Kreistagsmehrheit beschloss, dass die Außenstelle Ohrdruf 2012 aufgelöst wird, der Landrat einen Vorschlag zur Schaffung der nötigen Internatskapazitäten vorlegt und ein Konzept für den Umzug des Beruflichen Gymnasiums 2013 entwickelt. Der Kreistag entschied sich somit gegen den Erhalt von Ohrdruf und Gotha-Sundhausen. Die Fraktion DIE LINKE. und die Ohrdrufer Bürgermeisterin stimmten dagegen.
„Friede ernähret - Unfriede verzehret“ Fast mehr als das Thema Schulen nahmen die Kreistagsmitglieder Ausführungen zum Erhalt der Bundeswehrstandorte in Beschlag. Linke- Fraktionsvorsitzende Vera Fitzke stellte klar, dass die Linke das „zivile Engagement der Soldatinnen und Soldaten in der Region“ achte, aber für uns nur eine friedliche Nutzung der Standorte in Betracht komme. Über Konversionsmittel können sich viele zivile Projekte verwirklichen lassen. ... mehr
